SPD Weil und Haltingen

Veröffentlicht in Europa
am 01.06.2023 von SPD Landesverband

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.  

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Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 22.05.2023 von SPD Landesverband

Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 06.05.2023 von SPD Landesverband

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.  

„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.05.2023 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Dammann,

die Verwaltung möge in der nächsten Sitzung des Planungs- und Bauausschusses berichten, inwiefern das Raumkonzept des neuen Zentralklinikums den seit Planungsbeginn stark veränderten Rahmenbedingungen der medizinischen Versorgung von Patienten und Patientinnen angepasst worden ist und inwieweit hier die betroffenen Fachabteilungen mit einbezogen wurden.

Begründung:

Im Jahr 2019 wurde die Planung für das neue Zentralklinikum vorgestellt. Im Rahmen der Planungen wurde die Zahl der Betten definiert und auch die Raum- und Nutzungskonzepte für die Zentrale Notaufnahme und den Funktionstrakt erarbeitet. 

Seit dem Jahr 2019 haben sich die Rahmenbedingungen nicht nur durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie dramatisch verändert. Auch in den Krankenhäusern der Kliniken GmbH werden erheblich weniger Patienten und Patientinnen behandelt, immer stärker steht die ambulante Versorgung der Patienten im Vordergrund. Das muss zwangsläufig Auswirkungen auf das Verhältnis von stationärer und ambulanter Behandlung haben, z.B. auf die Zahl von OP-Sälen und die Anforderungen an ambulantes Operieren. Das hat wiederum

Auswirkungen auf die Anforderungen an das Raumprogramm und die innere Nutzung des neuen Zentralklinikums, sollen später nicht teure Leerstände oder Umbauten finanziert werden müssen. Auch eine neue Zentrale Notaufnahme wird heute bereits wieder anders betrachtet, als zum Zeitpunkt der Ausgangsplanung. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt                                             Margarete Kurfeß

Fraktionsvorsitzender der SPD                     Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/Die Grünen

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 28.04.2023 von SPD KV Lörrach

Die Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Herrn Klaus Eberhardt informierten sich umfassend in der Kreisklinik Lörrach über Problemstellungen, aber auch erste Fortschritte durch den Geschäftsführer Herrn Sascha Sartor und die Betriebsräte.

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[28.04.2023]

GeMAInsam geht es besser – solidarisch in die Zukunft.

[21.04.2023]

Fachkräfte gewinnen statt Zukunft verspielen!.

[19.04.2023]

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[12.04.2023]

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[23.03.2023]

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