Sehr geehrte Frau Landrätin,

für das zurückliegende Wirtschaftsjahr kann der Landkreis Lörrach mit einem erfreulichen Überschuss rechnen. Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich erleichtert, dass die wirtschaftliche Entwicklung im zurückliegenden Zeitraum des Jahres 2021 und die erwartbaren Einnahmen besser verlaufen sind als ursprünglich angenommen.

Umgekehrt zeigen sich für das laufende Wirtschaftsjahr erhebliche Verschlechterungen in den Positionen ab. Wir bitten deswegen um eine Einschätzung der folgenden Kostenentwicklung:

1. In unseren zurückliegenden Fraktionssitzungen bei der EWS Schönau und bei der ED in Grenzach-Wyhlen haben wir mit Sorge die Entwicklung der Energiekosten diskutiert. Wir bitten um Darlegung, welche Auswirkungen der Anstieg der Energiepreise für den Kreishaushalt, insbesondere bei den kreiseigenen Gebäuden, bedeutet. Dabei möchten wir auch wissen, inwieweit feste Verträge mit den Energieträgern, insbesondere bei der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung, abgeschlossen wurden und welche Anpassungen zu erwarten sind. Darüber hinaus werden auch anstehende Transportkosten zu diskutieren sein. Wir möchten wissen, ob im Hinblick auf die erwartbare Kostenbelastung auch erste Maßnahmen eingeleitet wurden oder vorgesehen werden, die eine effizienteren Umgang mit den Energieverbräuchen vorsehen. Dies wären schlussendlich auch Maßnahmen zur erforderlichen Klimaanpassung.

2. In der neu entstandenen Flüchtlingsproblematik von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sind wir von dem bisherigen Engagement des Kreises, der Städte und Gemeinden sehr angetan. Insbesondere das sehr kurzfristig eingeleitete Management zu den anstehenden Fragestellungen der Flüchtlinge bewerten wir als gut und zielführend.

Gleichwohl möchten wir jedoch Angaben zu den entstehenden Personal- und Unterkunftskosten erhalten wie auch Ausführungen zu den jeweiligen Abrechnungsmodalitäten mit Bund und Land.

Neben einem allgemeinen Bericht der Finanzentwicklung in den AG Finanzen auch im Hinblick auf die künftige Haushaltsplanung wären wir für eine Berichterstattung in den jeweils zuständigen Ausschüssen dankbar.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Klaus Eberhardt                                                                   

Fraktionsvorsitzender